Bundesverfassungsgericht

"Bundesverfassungsgericht in der Abendsonne im April 25. Das Gebäude des BVerfGE wurde Ende der 60er Jahre in eher nüchternem, sachlich kalten Baustil nach den Entwürfen des Berliner Architekten Paul Baumgarten gebaut und befindet sich im Karlsruher Schloßviertel und grenzt direkt an die Westseite des Schlossparkes. 2011 bis 2014 wurde es aufwändig saniert. Die Fassade ist mit marmorirten Betonplatten versehen. Man weiß damit nicht so recht, ob das so gewollt ist oder ob die bereits wieder verwittert sind."

"Informative und unterhaltsame Führung. Sehr empfehlenswert. Grundsätzlich: die meisten 1Sterne Rezensionen hier sind lustig und traurig zugleich. Offensichtlich haben hier viele keine Ahnung wie unser Rechtssystem (und im speziellen von diesem Gericht) funktioniert oder wollen es nicht wahr haben. Gut, dass wir ein BVerfG haben!"

"Die Verfassungsklage können Sie hier einreichen. Das ist das wichtige beim Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsklage richtet sich gegen bestehende Gesetzgebung, die der Verfassung widerspricht. Ein passendes Anschreiben, wie ein normaler Brief und die Klage. Klageform findet man im Internet. Und schon ist die Verfassungsklage perfekt."

"Weltfremde Juristen, die dafür sorgen, dass in diesem Staat jeglicher Menschenverstand nicht mehr zum Einsatz kommen kann. Man braucht sich nicht wundern, wenn die AfD bald 40 Prozent hat. Als ehemaliger Unternehmer würde ich sagen, dass diese Leute genauso dogmatisch an ihrer Juristerei kleben wie Klimakleber glauben, dass sie tollle Menschen sind und die Welt verbessern. Meine Meinung bezieht sich auf die aktuelle Regelung, dass die Polizei bei Abschiebungen nur einen Raum betreten darf, wenn sie weiss, dass der Betroffene auch in diesem Raum ist. Am besten regelt ihr doch künftig wie folgt: Jeder Polizist bekommt einen Staatsanwalt und Richter auf den Rücken gebunden. Dann können alle immer diskutieren, was jetzt an gesetzlichen Regelungen zu Grunde liegt und was zu tun ist. Wir waren mal stolz auf das Bundesverfassungsgericht. Heute darf man sich für diese linken Traumtänzer nur noch fremd schämen!"

"Die aktuelle Arbeit der Behörde wird aufgrund der extrem hohen Ablehnungsrate kritisch hinterfragt. Kritiker sehen darin eine Zweckentfremdung öffentlicher Mittel und bemängeln eine fehlende Gemeinwohlorientierung der Justiz. Die Verfahrensweise wird als unvereinbar mit den Menschenrechten eingestuft. Aufgrund des tiefgreifenden Vertrauensverlusts in die Entscheidungsträger und deren mangelnde Empathie wird die institutionelle Notwendigkeit des Amtes in seiner jetzigen Form infrage gestellt"